2014年11月23日 星期日

Whose State? Whose Nation?

最近有位郝伯伯在為台北市長站台演講時,又提到中華民國保衛戰的話語。經Noni與巴斯的提問,讓我想起來了自己在2006年與2008,分別以中文〈臺灣國〉為題與德文〉Staatsidentität auf Taiwan〈為題,撰寫了以下兩篇部落格文章,分別轉貼於下。多年後的今天,我重新審視這兩篇文章中有關臺灣人的國家認同問題,中華民國與台灣成為等號的結果(無論誰在前誰在後),形成了兩種國家與民族觀:「中國人的中華民國」與「臺灣人的中華民國」。臺灣人的中華民國是一個很容易理解的事實。以九月在法國波爾多舉行的紅酒馬拉松為例,有些參加的臺灣人,對內對外都自稱為臺灣人,但也不會因為有個「車輪黨」的黨徽而吝嗇於披上青天白日滿地紅的國旗。這樣現象,就是一種「中華民國是底線」的態度。至於「中國人的中華民國」大概指兩類目前生存於臺灣的公民。這兩類公民的共同點,他們從小到大都接受自己是中國人的教育;而他們的不同點,一類生於臺灣,長於臺灣,並居住於臺灣;另一類生於中國,長於中國,後來卻移民來臺灣。

Anlässlich des Wahlkampfs des Bürgermeisters Taipehs wurde in einigen Tagen eine Aussage getroffen, dass diese Wahl auch eine Bewahrung der Republik Chinas bedeutet. Dazu ist ein Hinweis auf meine zwei Aufsätze in diesem Blog zu geben, die nacheinander zitiert werden.
Wenn ich mich heutzutage zur Vielfältigkeit der Staatsidentität auf Taiwan äußere, soll ich ,,Republik Chinas von Taiwanern“ und ,,Republik China von Chinesen“ nebeneinander aufstellen. Das Konzept ,,Republik Chinas von Taiwanern“ ist nicht schwierig zu klären. Viele taiwanischen Einwohner identifizieren sich sowohl in Taiwan als auch in Ausland als Taiwaner, wobei sie die Nationalflagge nicht verwerfen. Im Vergleich dazu werden diejenigen taiwanischen Einwohner der Staatsidentität ,,Republik China von Chinesen“ zugeordnet, wenn sie sich als Chinese behaupten. Warum? Denn sie werden entweder in Taiwan oder in China mit der chinesischen Identität erzogen und beharren immer wieder auf dieser Identität.

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〈臺灣國〉

在歷史的發展脈絡上,可能被大家最先提到的國家,是一九四五年之後,派兵來台,在台灣成立台灣行政官署的中華民國政府。中華民國,最古老的定義,是一九 一一年在南京推翻清帝國成立的主權國家。這個國家在對外活動時,或稱為R.O.C.,或者直接簡稱為China。這種說法,可能在台灣已經是極為少數的人主張的 說法。其困難處當然是一九四九年在北京成所成立的中華人民共和國。前者不但因後者陸續地喪失邦交國,而且在七0年代,後者更進一步取代所謂中國 China)在聯合國的合法代表地位。自此,一個簡單地國際社會公式:中華民國被中華人民共和國全面地取代與繼承。

因為上開情形,在台灣的民主發展中,當時主政的中國國民黨,為了處理與中國的互動以及重返國際的政策,在內政上,做了幾項宣傳。第一個宣傳,就是中國非中共(也就是非中華人民共和國)。第二,在不變更憲法有關「固有疆域」的前提下,提出中華民國在台灣的口號。第三、在面對國際事務時,本於實質參與的重要 性,我們分別用了各種不同的身分在國際上活動,除了台北德國慕尼黑代表處的身分外,還有一些別的身分,例如中華台北的奧運會員身分、TPKMWTO 的會員身分等等。如果按照現在代表國民黨參選的2008年的總統大選之馬英九說法,台灣應該也是可以運用的身分。因此,這種修正式的中華民國論,就是中華民國存在於台灣,對外我們可以用各種身分來為自己主張權利,台灣是其中的一種。

第三種國家觀,就是現在執政的民主進步黨的台灣前途決議文:台灣是一個主權獨立的國家,它的國號為中華民國,並且對外以台灣作為國際身分。而這樣的國家 觀,也在這七年中,或快或慢,或多或少被強化、落實與實現。小到國營企業與外館正名,大到以台灣民意加入聯合國,都是這樣說法的例證。最後一種國家說法,當然就是台灣共和國論。據此,台灣是主權獨立的國家,國號為台灣共和國,對外簡稱為台灣。這是一個與中國沒有關係的國家。這四種說法,顯然第一種與第四種不是我們要現在處裡的問題。與此相對,「中華民國修正論」以及第三種「對外台灣論」,是現在在台灣政治領域、談話節目以及市井生活出現的說法。然而都有其問題。

中華民國修正說,若主張這樣的說法,必須先回答國共內戰是否結束。其次,必須正視一九四五年的國民政府派軍來台行為,是出於聯合國的行動一環(無論直接或者受美國委託),還是中華民國政府收復領土的行動。如果是前者,那麼就不免產生中華民國政府流亡到台灣的結論;如果是後者,那麼就是中華民國政府仍然保有自己的領土。而在保有領土的結論下,當然必須繼續處理憲法的固有疆域為何?相反地,如果是流亡政府,那麼現在的中華民國政府,其實可能與那個一九一一年在南京成立的中華民國,沒有什麼關係了。既然如此,就會被進一步問到,在內政與外交上堅持中華民國的意義,到底何在?這個問題同樣也適用在中華民國限縮領土 的說法。最後,會有一個更重要但也是很實際的問題,必須由主張這樣說法的人們回答,我們到底要怎麼跟外國人說我們是什麼樣的人。我們是中國人,但不是中華人民共和國的中國人,還是我們是中華台北人,或者我們就是台灣人等等。

對外台灣說,基本上並沒有上述問題,這是一種無論以前的歷史如何,反正現在就是一個國家的態度。因為沒有歷史包袱,所以可能在處理盤根錯節地內政與國際關係時,會比中華民國修正論來得務實,亦即:處理當下與未來。這樣的說法,在對外國人說明我們從何處而來時,就是清楚地說,台灣,而外國人也會馬上知道,可 是也由於其對外只用台灣,在中國的虎視眈眈下,沒有China或者chinesisch的修飾,就是會不斷地產生硬碰硬的情形。除此之外,現在的中華民國憲法與兩岸關係條例,仍然是一中架構與情結,這對對外台灣說的支持者而言,無疑是最大的諷刺。也因此,當有人質疑謝長廷的憲法一中說時,他會說:「我和馬英九的差別,就是我主張台灣獨立,不主張終極統一,並且要修憲將一中架構拿掉。」

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Staatsidentität auf Taiwan

Betrachtet man die taiwanesischen Lehrbücher des Staatsrechts, erhält man sofort eine Definition über den Staat. Nach der herrschenden Meinung, d. h. die Lehre des berühmten Staatsrechtslehrers von G. Jellinek, besteht der Staat aus Staatsvolk, Staatsgebiet und der Staatsgewalt. Erfülle ein Gebilde diese Voraussetzungen, sei es als Staat Völkerrechtssubjekt. ( Sodan/Ziekow, Grundkurs Öffentliches Recht, 2. Aulf. 2007, § 4 Rn. 1) Obwohl die taiwanischen Staatsbürger schon zum vierten Mal ihren Staatspräsidenten gewählt haben, könnten sie sich nicht miteinander auf ein bestimmtes Staatsbild einigen. Beispielweise führte die sprachlich verwendete Verbindung von Taiwan mit dem Wort des Staats im abgelaufenen Wahlkampf häufig zur Ärger der sogenannten Blau-Fraktion. Denn diese Verwendung des Begriff Taiwans führt häufig zu Spannungen seitens der blauen Fraktion mit der DDP( der Demokratische Fortschrittspartei), da erstere den Begriff ,,Republik Taiwan“ nicht als Staatsname akzeptiert. Das ist zwar in keinem anderen, von Selbständigkeit gekennzeichneten Staat, denkbar. Aber es scheint sich bis heute nicht als lösbar darzustellen. Deshalb wird in folgenden versucht, die unterschiedlichen Behauptungen über das Thema ,,Staatsidentität" zu präsentieren.

1. Republik China ist China

Spricht man in Taiwan über die Staatsidentifizierung, erwähnt man in der geschichtlichen Entwicklung zuerst den Staat ,,Republik China“. Der Staat, der auf die von KMT verursachten Revolution zurückgeht, wurde im Jahr 1911 gegründet und benutzte auf der internationalen Ebene die Kürzel ROC oder China. Der von der ROC beanspruchte Staatsgebiet war riesig. Die Regierung der Republik China herrschte sowohl über das heutige Gebiet von Taiwan und der heutigen Volksrepublik China als auch über den der Mongolei. Hinzu kommt ein kleiner Teil von Russland in Asien.
Unglücklich war der Bürgerkrieg 1948/49 zwischen der KMT und CCPder kommunistischen Partei Chinas). Mit dem Sieg der CCP entstand die Motivation ihrer Führung und Anhänger, Volksrepublik China im Jahr 1949 in Peking auszurufen, um das sog. neues China zu gründen. Dies führte gleichzeitig fast zu dem Todeurteil der Republik China.

2. Republik China auf Taiwan

Nachdem die KMT das Festland Chinas verlassen hatte, wandelte sich der Bürgerkrieg in der diplomatischen Beziehung um. Nach dem langjährigen Wettbewerb wurde der Sitz des UN-Sicherheitsrates durch die Volksrepublik China endlich ersetzt. Damit ging der Austritt der Republik China einher. Das Geschehen hat nach wie vor viele Interpretationen. Eine von ihnen richtet sich auf die innen Reaktion der Staatsregierung in Taipeh. Gegenüber der Beziehung mit der Volksrepublik China, insbesonderes der Normalisierung dieser Beziehung, musste sich eine notwendige Erklärung für das Land eignen, damit der Staat Republik China weiter überlebt. Die Erklärung ist einerseits auf die politische Ein-China-Richtlinie gestützt. Andererseits ging sie vom Sprachverständnis über China im kulturellen Sinne aus. Damit wurde es über Medien verbreitet: China ist mit der Volksrepublik China/der CCP nicht identisch. Es gibt in der Welt lediglich einziges China, dessen Staatsname Republik China ist. Der momentan beherrschte Staatsgebiet beschränkt sich vor allem auf Taiwan und einige Inselgruppen in Südchinesischen See, ohne dass der Umfang des Staatsgebietes gemäß Art. 4 der Republik China sich verändert. Später wurde offiziell der Zusatz hinzugefügt, dass sich Republik China auf Taiwan befindet.

Außerdem fingt die Staatsregierung in Taipeh an, sich nicht nur unter dem Nahme Republick China nach Außen um eine diplomatische Beziehung zu bewerben. Ein Beispiel dafür ist der Mitgliedsname ,,TPKM"(separates Zollgebiet „Taiwan, Penghu, Jinmen und Mazu") in der WTO. Mit dem Namen ,,Chinesische Taipei" pflegt man darüber hinaus den Sportwettbewerb auf der internationalen Ebene. Dies zeigt die verschiedenen Vertretungsmöglichkeit in der äußeren Angelegenheiten.

3. Republik China ist Taiwan.

Der nicht von meisten vorausgesehene Sieg von Chen, Shui-bian hat 2000 das Regieren der DPP eröffnet. Der große Unterschied zu ihrer Gegner liegt in der Staatsidentifizierung. Im Anschluss an die Äußerung über die „besonderen staatlichen Beziehungen zwischen Taiwan und China“, was von Dr. Lee Teng-hui zum Ende seiner Amtszeit aufgestellt wurde, spielt das Dokument der DPP mit dem Namen,,Beschluss über die Zukunft von Taiwan" eine entscheidende Rolle. Danach wird geltend gemacht, dass Taiwan ein Staat ist, der in der Angelegenhheit über die Staatshoheit selbständigt ist. Daüber hinsaus bleibt der Name ,,Republik China“ weiterhin bestehen. Eine (Wieder)vereinigung mit China(Volksrepublik China) bedürfe der Zustimmung des Staatsvolks, die in der Form der direkten Demokratie stattfinden muss. Außerdem beschränkt sich der Staatsgebiet auf Taiwan und nach 1949 beherrschte Inselgruppen.

Diese neue Interpretation reflektiert sich hauptsächlich in der Pflege der internationalen Beziehung, während sie zur Verstärkung der Identität mit Taiwan beiträgt. Statt der Möglichkeit der verschiedenen Vertretungsnamen entscheidet die Staatsregierung sich für Taiwan. Der aktuellste Beispiel ist der Antrag auf die Mitgliedschaft der UN unter dem Namen Taiwan.

4. Taiwan braucht Republik Taiwan.

Schon früher bestand ein Staat mit dem Namen ,,Republik Formosa“( chinesisch: 
臺灣民主共和國) . Zur Abwehr gegen die japanischen Herrschaft wurde zwar dieser Staat gegründet, ging jedoch nach ein paar Monaten(Mai bis Oktorber 1895) wieder unter. Gegenwärtig scheint dieser Staat sich mit der Bewegung der taiwanischen Staatsidentifizierung zu verbinden und erhält einen modernen Appell. Zur Vereinheitlichung der Staatsidentität und zur Beibehaltung des Abstandes zu China soll der Staat Republik Taiwan sowohl in Innenpolitik als auch in den äußeren Bestand haben. Auf der heutigen Grundlage des Staatsgebietes soll eine ganzlich neue Verfassung für den zu gründenden Staat in Kraft treten, die auch keinen Zusammenhang mit China hat.

Ob sich der Staat Republik Taiwan vertreten lässt, ist nun bloß die theoretische Frage, deren Anwort in den vergangenen Jahren in der Staatspraxis zu finden ist. Aus diesem Grund wird der Präsident Chen, Shui-bian einschließlich der regierenden DPP immer wieder vorgeworfen, was aus beider Grün- und Blaufraktion stammt. Aber andererseits beschweren sich manche der Grünfraktion über den verspäteten Staatsgründungszug. Rechtlich ist trotzdem klar, dass ohne Konsens der meisten Staatsbürger der Weg zur Republik Taiwan überhaupt nicht vorliegt.

Bei Martin bedanke ich mich wieder für die Korrektur.





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